Nutzungsbedingungen
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Facebook-Plugins (Like-Button)
Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennst du an dem Facebook-Logo oder dem „Like-Button“ („Gefällt mir“) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins findest du hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/.
Wenn du unsere Seiten besuchst, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen deinem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass du mit deiner IP-Adresse unsere Seite besucht hast. Wenn du den Facebook „Like-Button“ anklickst, während du in deinem Facebook-Account eingeloggt bist, kannst du die Inhalte unserer Seiten auf deinem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten deinem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu findest du in der Datenschutzerklärung von facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php
Wenn du nicht willst, dass Facebook den Besuch unserer Seiten deinem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, logge dich bitte aus deinem Facebook-Benutzerkonto aus.
Datenschutzerklärung für die Nutzung von Google Analytics
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf deinem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseite wird deine IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt.
Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Informationen benutzen, um deine Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Websitebetreiber zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von deinem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.
Du kannst die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung deiner Browser-Software verhindern; wir weisen jedoch darauf hin, dass du in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich nutzen kannst. Du kannst darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem du das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterlädst und installierst: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.
Allgemeine Nutzungsbedingungen für die BEATE-UHSE.TV Webseiten
I. Anerkennung der Konditionen / Geltungsbereich / Jugendschutz
1. tmc Content Group GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Charles Prast, Kottbusser Straße 11, 10999 Berlin (nachfolgend „BUTV“ genannt“) stellt dir auf deinen Webseiten, insbesondere unter der Zeichenfolge beate-uhse unter der Top-Level-Domain .tv, Informationen und Daten sowie mittels Hyperlinks (Internetverknüpfungen) Informationen anderer Webseiten, Dokumente und andere Produkte (zusammengefasst unter „Materialien“) sowie verschiedene Dienste („Dienste“) zur Verfügung, die den in folgendem Text festgesetzten Konditionen unterliegen. Die Materialien dienen allein Informationszwecken ohne dass sich auf Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen werden kann.
2. Die Webseiten von BUTV sind erst für Jugendliche ab 18 Jahren geeignet und dementsprechend bei JuSPROG, einem international anerkanntem Filtersystem, klassifiziert. BUTV setzt auf Eigenverantwortung und möchte es dir selbst überlassen, was du und deine Kinder sehen können. Um mehr über JuSPROG zu erfahren gehe, bitte auf http://www.jugendschutzprogramm.de.
3. Wenn du diese Webseiten aufrufst, erkennst du diese Konditionen an und erklärst volljährig zu sein. BUTV behält sich das Recht auf Änderung dieser Nutzungsbedingungen in unregelmäßigen Abständen und nach eigenem Ermessen vor. Es gilt die jeweils veröffentlichte Fassung der Nutzungsbedingungen. Darüber hinaus unterliegt die Inanspruchnahme von Dienstleistungen oder Materialien in den Webseiten den Richtlinien oder Regelungen, die jeweils separat aufgestellt werden und Konditionen enthalten, die die allgemeinen Nutzungsbedingungen erweitern oder ergänzen. Alle dortigen Konditionen werden hiermit per Referenz in diese Nutzungsbedingungen integriert. Im Falle einer Nichtbeachtung der Nutzungsbedingungen wird dir mit sofortiger Wirkung die Erlaubnis entzogen, die Webseiten zu nutzen. Außerdem bist du verpflichtet, alle heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Materialien zu vernichten.
II. Urheberrecht
1. Die Dienste und Materialien auf den Webseiten sind durch das Urheberrecht und/oder andere Gesetze zu geistigem Eigentum geschützt. Jeder unbefugte Gebrauch der Dienste und Materialien auf den Webseiten von BUTV kann eine Verletzung dieser Gesetze zur Folge haben. Sofern nicht ausdrücklich bestimmt, gewähren dir BUTV und seine Zulieferer keinerlei ausschließliches oder implizites Recht auf der Grundlage irgendeines Patentes, Urheberrechts, Warenzeichens oder vertraulicher Handelsinformationen im Hinblick auf die Dienste und Materialien.
2. Sofern nicht ausdrücklich genehmigt, ist die Veränderung, die Vervielfältigung, das Kopieren, die Widerveröffentlichung, die Übertragung, die Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Dokumenten von den Webseiten in irgendeiner Form ohne eine vorherige schriftliche Erlaubnis von BUTV untersagt.
3. Speziell für Software, Verzeichnisse, Daten und deren Inhalte, die von BUTV zum Herunterladen zur Verfügung gestellt werden, wird eine einfache, nicht ausschließliche und nicht übertragbare Lizenz erteilt, die sich auf das einmalige Herunterladen und Speichern beschränkt. Sämtliche weitergehenden Rechte verbleiben bei BUTV. So ist insbesondere der Verkauf und/oder jegliche kommerzielle Nutzung unzulässig.
III. Inhalte und Haftung
1. BUTV haftet nicht für Störungen der Qualität des Zugangs aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die BUTV nicht zu vertreten hat, insbesondere den Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways. BUTV übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Webseiten unterbrechungs- und fehlerfrei funktionieren und dass etwaige Fehler korrigiert werden. Ebenso wird keine Gewähr dafür übernommen, dass die Inhalte der Webseiten korrekt sind.
2. Die Webseiten enthalten Verweise auf Webseiten Dritter, die außerhalb jeglicher Kontrolle von BUTV liegen. BUTV verzichtet auf jedwede Äußerung zu irgendeiner Webseite, auf die du von den Webseiten von BUTV aus Zugriff haben. Im Falle eines Zugriffs auf eine Webseite außerhalb der Webseiten von BUTV übernimmst du jedes Risiko. BUTV zeichnet sich nicht für die Genauigkeit und Richtigkeit der dort bereitgestellten Informationen, Daten, Meinungen, Ratschläge oder Stellungnahmen oder für die Qualität irgendwelcher Produkte oder Dienstleistungen verantwortlich. BUTV stellt diese Verweise lediglich als Zusatzleistung zur Verfügung. Die Erwähnung solcher Verweise impliziert nicht, dass BUTV jede Verantwortung für den Inhalt oder die Nutzung solcher Webseiten trägt.
3. Die Webseiten von BUTV sind von anderen Staaten aus zugänglich und können eventuell Hinweise auf Produkte, Dienstleistungen und Programme von BUTV enthalten, die in Ihrem Land nicht offiziell erhältlich und/oder erlaubt sind. Diese Hinweise sind weder als Andeutung zu verstehen, dass BUTV die Bekanntmachung solcher Produkte, Dienstleistungen, und Programme in Ihrem Land beabsichtigt, noch dass BUTV den Betrieb ihrer Webseiten darauf auslegt, damit aus dem Ausland darauf zugegriffen wird.
IV. Vertrauliche Informationen / Datenschutz
1. Grundsätzlich werden durch die Nutzung der Webseiten von BUTV keine persönlichen Daten erhoben und/oder gespeichert. Werden Name, E-Mail-Adresse oder sonstige persönlichen Daten für spezielle Angebote benötigt, erhoben und gespeichert, so wird an der entsprechenden Stelle darauf hingewiesen. Wie BUTV deine persönlichen Angaben, wie deinen Namen und deine Anschrift schützt, erfährst du in den Richtlinien für Datenschutz.
2. Solltest du oder ein anderer Leser/Nutzer der Webseiten von BUTV eine Stellungnahme schicken, mit Informationen, Feedback, Daten, Fragen, Kommentaren, Vorschlägen oder Ähnlichem hinsichtlich des Inhaltes jeglicher BUTV Webseiten, werden solche Stellungnahmen als nicht vertraulich eingestuft. BUTV kann frei und ohne Einschränkungen die Stellungnahmen vervielfältigen, nutzen, veröffentlichen und an andere verteilen. Sie erklären sich einverstanden, dass BUTV zum freien Nutzen von jeglichen Ideen, Konzepten oder Techniken berechtigt ist, die in Ihrer Stellungnahme enthalten sind, für alle Zwecke einschließlich, aber nicht ausschließlich, denen der Entwicklung, Herstellung, und Marketing von Produkten unter Nutzung solcher Ideen, Konzepte oder Techniken.
V. Anwenderforen / Verbotene Kommunikation
1. BUTV darf folgende Bereiche überwachen und redigieren, ist aber dazu nicht verpflichtet:
a. Jeden Bereich der Webseiten von BUTV, in dem Besucher Nachrichten übermitteln, veröffentlichen oder untereinander kommunizieren, einschließlich aber nicht nur in Chat-Räumen, Anschlagbrettern oder Anwenderforen und/oder
b. den Inhalt jeder auf einem dieser Wege getätigten Kommunikation.
2. BUTV trägt jedoch für den Inhalt jeder auf einem dieser Wege getätigten Kommunikation keine Verantwortung im Hinblick auf Rechtsakte zur Urheberschaft, Verleumdung, Privatsphäre, Sittenwidrigkeit oder Ähnliches. BUTV lehnt auch jede Verantwortung ab für den Missbrauch, Verlust, die Änderung oder Nichtverfügbarkeit von Material, das von Besuchern der Webseiten auf denselben veröffentlicht wird.
3. Die Veröffentlichung oder Übermittlung von Material mit gesetzeswidrigem, (insbesondere in Bezug auf das Urheberrecht), drohendem, verleumderischem, diffamierendem, sittenwidrigem, pornografischem o. ä. Inhalt sind untersagt. Im Falle einer Verletzung dieser Unterlassungsklausel wird dir der Zugang zu den BUTV Anwenderforen versagt.
VI. Haftungsfreistellung
Du erklärst dich damit einverstanden, BUTV, seine Tochtergesellschaften, Partnerunternehmen, Funktionäre, Agenten und sonstige Partner sowie seine Angestellten von jeglicher Haftung, jeglichem Anspruch und jeglicher finanzieller Forderung freizustellen. Diese Erklärung umfasst unter anderem Anwaltskosten, die von Dritten wegen oder bedingt durch den von Ihnen unterbreiteten, veröffentlichten oder übermittelten Inhalt, durch die Nutzung dieser Webseite, durch die Verbindung zu dieser Webseite, durch einen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder durch die Verletzung irgendwelcher Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person entstehen.
VII. Weitere Nutzungsbedingungen und AGB
Für bestimmte Inhalte und Angebote der Webseiten von BUTV gelten weitere Nutzungsbedingungen und AGB.
VIII. Rechtsraum und Zuständigkeit
1. Die Webseiten von BUTV unterstehen ausgenommen aller verwiesener Webseiten der Kontrolle von BUTV. Indem du auf die Webseiten von BUTV zugreifst, gibst du BUTV eine Einverständniserklärung, dass alle Angelegenheiten in Bezug auf Ihren Zugriff auf oder Ihren Nutzen dieser Webseite in den Rechtsbereich und unter die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland fallen. Die Parteien stimmen darin überein, dass das UN-Kaufrecht in den Nutzungsbedingungen dieser Webseite keine Anwendung findet.
2. Alle aus diesen Nutzungsbedingungen resultierenden oder damit in Verbindung stehenden Rechtsstreitigkeiten werden von einem zuständigen Gericht in der Bundesrepublik Deutschland entschieden; hiervon unbeschadet bleibt das Recht von BUTV, eine Klage vor einem Gericht gegen dich anzustrengen, das bei Fehlen dieser Klausel zuständig wäre.
3. BUTV macht keine Aussage darüber, ob Materialien in ihren Webseiten zur Verwendung an anderen Orten geeignet oder verfügbar sind und ob der Zugriff darauf von Regionen aus, in denen der Inhalt dieser Webseite gesetzeswidrig ist, verboten ist. Alle, die von anderen Orten aus auf diese Webseite zugreifen, tun dies aus eigenem Willen und tragen die volle Verantwortung für die Beachtung dort geltender Rechtsakte.
4. Sollten einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen ungültig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Nutzungsbedingungen unberührt.
XI. Informationen zu Warenzeichen
Die auf den Webseiten von BUTV angezeigten Marken, Logos und Dienstleistungsmarken („Marken“) sind Eigentum von BUTV bzw. anderer Unternehmen. Die Marken dürfen nicht ohne die vorherige schriftliche Genehmigung des Eigentümers der Marken verwendet werden.
Teilnahme- und Durchführungsbedingungen für Gewinnspiele
Die nachfolgenden Teilnahme- und Durchführungsbedingungen gelten für alle Gewinnspiele, die die Content Group GmbH (nachfolgend BUTV) veranstalten. Diese Nutzungsbedingungen gelten umfassend für alle Gewinnspiele von BUTV, unabhängig vom Medium, also für Fernsehen, Internet (www.beate-uhse.tv), Teletext, Printmedien, mobile Angebote, etc.
§ 1 Teilnahmevoraussetzungen
1. BUTV verrichtet Gewinnspiele, indem sie unter Bekanntgabe von besonderen Teilnahmebedingungen und -fristen Gewinne als Preise auslobt. Dies geschieht unter Einbeziehung von Kooperationspartnern. BUTV vertritt die Kooperationspartner während der Durchführung des Gewinnspiels und verspricht die gestifteten Preise allein im Namen der Kooperationspartner.
2. Mit der Teilnahme am jeweiligen Gewinnspiel erkennt der Teilnehmer sowohl die vorliegenden Teilnahme- und Durchführungsbedingungen als auch die für jedes Gewinnspiel genannten besonderen Teilnahmebedingungen und -fristen an.
3. Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person, die das 18. Lebensjahr vollendet hat. Jüngere Personen sind nur teilnahmeberechtigt, soweit der gesetzliche Vertreter dies genehmigt und BUTV die Teilnahme ausdrücklich zulässt.
4. Ausgeschlossen von der Teilnahme sind Mitarbeiter von BUTV bzw. der beteiligten Kooperationspartner, deren Familienangehörige und Mitarbeiter der Landesmedienanstalten.
5. BUTV behält sich das Recht vor, Teilnehmer bei einem Verstoß gegen die Teilnahme- und Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Benachrichtigung von Gewinnspielen auszuschließen. Dies gilt insbesondere für solche Teilnehmer, die unter falschen Angaben oder unter Verwendung unlauterer Hilfsmittel und Manipulation teilnehmen.
6. BUTV behält sich zudem das Recht vor, vor der Gewinnermittlung jederzeit und ohne weitere Bekanntgabe die Teilnahmebedingungen und gegebenenfalls den Verlauf der ausgeschriebenen Gewinnspiele zu ändern sowie das ausgeschriebene Gewinnspiel abzubrechen.
7. Die Teilnahme erfolgt je nach Gewinnspiel per Telefon, SMS, Postkarte und/oder online. Per Telefon und/oder SMS ist die Teilnahme nur aus der Bundesrepublik Deutschland möglich, es sei denn, bei dem jeweiligen Gewinnspiel sind gesonderte Telefon- und/oder Kurzwahlnummern für eine Teilnahme aus dem Ausland angegeben.
7.1 Die Teilnahme per Telefon und Tarifierung des Anrufs erfolgt, sobald der Anrufer nach Wahl der jeweiligen Telefonnummer verbunden wird.
7.2 Per SMS nimmt der Teilnehmer teil, wenn er eine SMS mit seiner Antwort an die angegebene Kurzwahlnummer sendet und diese bestimmungsgemäß zugeht.
7.3 Die Teilnahme an Gewinnspielen per Postkarte erfolgt durch Einsenden einer Postkarte mit Antwort, Name und Adresse des Teilnehmers an die im Gewinnspiel angegebene Adresse.
7.4 Erfolgt die Teilnahme online, hat der Teilnehmer seine Antwort und die online geforderten Angaben zu machen und diese an die angegebene E-Mail-Adresse oder mittels des Buttons „Abschicken“ abzusenden. Der Eingang der Antwort und der geforderten Angaben hat innerhalb der im Gewinnspiel genannten Frist zu erfolgen.
8. Für die Richtigkeit der angegebenen Daten ist der Teilnehmer verantwortlich.
§ 2 Gewinnspieldurchführung
1. Jeder Teilnehmer kann nur im eigenen Namen teilnehmen. Ein Gewinn ist nicht übertragbar.
2. BUTV hat das Recht, die angekündigten Gewinne vor der Gewinnermittlung jederzeit und ohne weitere Benachrichtigung auszutauschen und durch andere Gewinne zu ersetzen.
3. Jeder Gewinn besteht nur in dem angekündigten Umfang.
4. Besteht der Gewinn aus Sachpreisen erfolgt die Übersendung grundsätzlich durch und auf Kosten von BUTV oder des jeweiligen Kooperationspartners innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Leistungsort bleibt trotz Übernahme der Versendungskosten der Sitz des Preissponsors.
4.1 Die Barauszahlung eines Sachpreises ist ausgeschlossen.
4.2 Ist eine Übergabe des Sachpreises nicht oder unter nicht zumutbaren Umständen möglich, erhält der Gewinner einen gleichwertigen Gewinnersatz.
4.3 Kann der Gewinn aus Gründen, die in der Person des Gewinners liegen, nicht zugestellt werden, so verfällt der Gewinn. Der Gewinner hat grundsätzlich für die Zustellbarkeit des Gewinnes zu sorgen.
4.4 Eventuell anfallende Kosten für mehrere Zustellungsversuche gehen zu Lasten des Gewinners.
5. Die Ermittlung der Gewinner erfolgt durch BUTV und/oder durch die Kooperationspartner per Los. Die Gewinnermittlung und -mitteilung erfolgt ohne Gewähr, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Die Benachrichtigung der Gewinner erfolgt nach Wahl von BUTV telefonisch oder schriftlich per E-Mail, Fax oder Post.
5.1 Der Gewinnanspruch entsteht ausschließlich mit dem Zugang der Gewinnbenachrichtigung. Der Gewinner kann zudem auf www.beate-uhse.tv und/oder der Webseite des Kooperationspartners namentlich veröffentlicht werden. Die öffentliche Bekanntgabe des Gewinners erfolgt ohne Gewähr. Der Teilnehmer erklärt sich mit dieser Form der Veröffentlichung ausdrücklich einverstanden. BUTV ist zudem berechtigt, dem Kooperationspartner des jeweiligen Gewinnspiels die Daten des Gewinners zu übermitteln, um die Gewinnabwicklung zu ermöglichen.
5.2 Sollte BUTV nur die E-Mail-Adresse des Gewinners bekannt sein, wird der Gewinner ausschließlich per E-Mail benachrichtigt. Meldet sich der Gewinner nicht binnen 4 (vier) Wochen oder innerhalb einer eventuell im Einzelfall kürzer zu bemessenen Frist nach Versenden der Gewinnbenachrichtigung, so verfällt der Anspruch auf den Gewinn und es wird ein neuer Gewinner per Los ermittelt. Für die Richtigkeit der angegebenen Postanschrift/Telefonnummer ist der Teilnehmer verantwortlich.
5.3 Der Anspruch auf den Gewinn verfällt ebenfalls, wenn die Übermittlung des Gewinns nicht innerhalb von 3 (drei) Monaten nach der ersten Benachrichtigung über den Gewinn aus Gründen, die in der Person des Gewinners liegen, erfolgen kann. Für Preise, die an einen Termin gebunden sind, können andere, eventuell auch kürzere Fristen, gelten.
5.4 Bei Reisegewinnen erfolgt die Abwicklung ausschließlich im direkten Kontakt zwischen dem Gewinner und dem jeweiligen Kooperationspartner bzw. einem von diesem beauftragten Reiseveranstalter. Sofern ein Reisetermin nicht schon im Gewinnspiel selbst vorgegeben wird, ist die Terminfestlegung für die Reise allein dem Kooperationspartner bzw. Reiseveranstalter vorbehalten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Reisetermin besteht nicht. Wird die Reise nicht zu dem vom Preissponsor bzw. Reiseveranstalter vorgegebenen Termin oder Zeitraum durchgeführt, besteht kein Anspruch mehr auf den Gewinn.
5.5 An- und Abreisekosten zu Ausgangspunkten der Reise (Flughafen, Bahnhof etc.) gehen, soweit nichts anderes im Gewinnspiel angegeben oder ausdrücklich vereinbart wurde, vollumfänglich zu Lasten des Gewinners. Gleiches gilt für sämtliche Kosten, welche auf der Reise und während des Aufenthaltes am Reiseziel entstehen (Minibar, Telefon etc.).
Die Reise muss grundsätzlich innerhalb eines Jahres nach der ersten Gewinnmitteilung durchgeführt werden. Einvernehmliche Verlängerungen dieser Frist können nur zwischen dem Kooperationspartner und dem Gewinner vereinbart werden. Ansonsten besteht nach Ablauf eines Jahres kein Anspruch mehr auf den Gewinn.
6. Soweit bekannt wird, dass der Teilnehmer den Gewinn unter falschen Angaben oder unter Verwendung unlauterer Hilfsmittel und Manipulation erlangt hat, behalten sich BUTV und gegebenenfalls die Kooperationspartner vor, den Preis zurückzuverlangen. Ein Anspruch auf den Gewinn verfällt damit.
7. Soweit die Teilnahme am Gewinnspiel die Einsendung von Gegenständen, Konzepten etc. erfordert, versichert der Teilnehmer, dass er alleiniger Inhaber aller Nutzungs- und Verwertungsrechte an den von ihm hergestellten und übersandten Gegenständen, Konzepten etc. ist und räumt BUTV diese Rechte exklusiv zur zeitlich, inhaltlich und örtlich unbeschränkten Nutzung und Verwertung ein. BUTV ist berechtigt, diese Rechte auf Dritte zu übertragen. Des Weiteren überträgt der Teilnehmer BUTV das Eigentum an den übersandten Gegenständen. Dies gilt nicht, soweit der Teilnehmer schriftlich spätestens 2 Wochen nach Beendigung des Gewinnspiels (Tag der Bekanntgabe des Gewinners) gegenüber BUTV erklärt, dass er einer Eigentumsübertragung ausdrücklich widerspricht. In diesem Fall trägt der Teilnehmer sämtliche Kosten, die aufgrund einer evtl. Rückgabe der Gegenstände an den Teilnehmer entstehen. BUTV behält sich das Recht vor, alle eingesendeten Gegenstände nach Verstreichen der oben genannten Frist zu vernichten.
§ 3 Haftung
1. Bei Sachpreisen wird BUTV mit Aushändigung des Gewinns an das Transportunternehmen von allen Verpflichtungen frei. BUTV übernimmt keinerlei Gewährleistung für Sach- und/oder Rechtsmängel der ausgehändigten Gewinne.
2. Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten bleiben unberührt. Keinem Teilnehmer erwachsen gegebenenfalls Ansprüche aus einer vor der Gewinnermittlung erfolgten Änderung der Nutzungsbedingungen und des Spielverlaufes, der vorzeitigen Beendigung des Gewinnspiels sowie dem Austausch der Gewinne.
3. Im Übrigen haftet BUTV oder seine Erfüllungsgehilfen nur bei Schäden, die vorsätzlich oder grobfahrlässig verursacht wurden sowie im Falle der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit für alle darauf zurückzuführenden Schäden uneingeschränkt, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist. Bei grober Fahrlässigkeit nicht leitender Angestellter ist die Haftung von BUTV für Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet BUTV für Sach- und Vermögensschäden nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und lediglich begrenzt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruches – ausgeschlossen.
§ 4 Datenschutz
1. Die Teilnahme am Gewinnspiel erfordert die Mitteilung von persönlichen Daten der Teilnehmer. BUTV verpflichtet sich, diese unter Beachtung der rechtlichen Bestimmungen nach den Regeln des Datenschutzes zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die gesonderte Datenschutzerklärung verwiesen.
2. Der Teilnehmer erklärt sich damit einverstanden, dass – gegebenenfalls im Rahmen der Präsentation des Gewinnspielergebnisses – der Name und der Wohnort des Gewinners veröffentlicht wird.
§ 5 Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen unberührt.
Diese Teilnahme- und Durchführungsbedingungen sowie alle aus diesen oder einem Gewinnspiel erwachsenden Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Berlin.